Bündnis 90/Die Grünen, EGP, EU, Soziales, The Greens/EFA

Mein Eindruck über die Green Primary, gestern in Berlin, und die Sozialpolitik in Europa

Eine kurze, gedankliche Zusammenfassung meines Eindrucks über das Green Primary mit der anschliessenden Fragerunde mit den KandidatInnen zur Europawahl, gestern in Berlin:

Es zeigte sich wiederholt, es bleibt eine sehr große Herausforderung den Freiheitsbegriff für EU Bürger richtig zu definieren.

Die Freiheit für jeden EU Bürger ist definitiv erst dann erreicht, wenn auch die Bedürftigen sich ebenso frei bewegen können. Und dies wird solange verhindert, solange Menschen, verschiedene Länder und Parteien, wie die CSU und Herr Kauder nicht bereit sind zu verstehen, dass jeder EU Bürger gemäß der EU Charta die gleichen sozialen Rechte geniest.

Gestern fielen die Begriffe soziale Mindeststandards und soziale Standards. Einerseits der Gedanke, dass die Mindeststandards z.B. über das Europaparlament erarbeitet werden sollen, andererseits der Gedanke, die Länder sollten es selbst versuchen, um deren sozialpolitische Kompetenzen nicht einzuschränken.
Ich denke, es liegt auf der Hand, welcher Weg der einzig Richtige sein kann.

Nur wenn wir es schaffen, mindestens europaweite Rahmenbedingung bzw. Grundlagen zu erarbeiten und abzustimmen, also über den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft hinaus, haben wir einen wirklichen Schritt zur sozialen und mehr kulturellen Inklusion geschafft, somit erst dann eher ein gemeinsames Europa erreicht.

Denn, nur dann ist auch die tatsächliche Freiheit für alle EU Bürger erreicht. Ansonsten, wie gestern es auch indirekt gesagt wurde, bleibt Europa nur ein Traum.

Unsere Umweltprobleme können jedoch nicht warten, weshalb, um unsere Konzepte zur Nachhaltigkeit und schnellerer Umsetzung der dringend nötigen Klimaschutzziele zu erreichen, brauchen wir auch eine europaweite, starke Sozialpolitik!

Denn, nur mit Hilfe der großen Konsummacht der EU Bürger, auch mit Hilfe der Bedürftigen, können wir die dringend nötigen Umweltziele erreichen.

Ansonsten wird die Wirtschaft und die Energieproduktion immer wieder bzw. weiterhin mit wirtschaftlichen Zahlen gegenhalten und somit mehr grüne Energie und Wirtschaft ausbremsen.

Noch ein wichtiger Fakt, gerade unter den Bedürftigen gibt es eine geringe Bereitschaft zur Europawahl zu gehen bzw. unter diesen ist der Ausländerhass am stärksten ausgeprägt.

Deswegen, ich streite weiterhin für eine starke Sozialpolitik in Europa, auch in meiner Partei!

Ich kämpfe weiterhin mit Leidenschaft für die kulturelle und soziale Inklusion und die wirkliche Umsetzung unserer bereits existierenden, europäischen Verfassung!

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s