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Von Kompromissfähigkeit und Selbstaufgabe

Word!

Jens Hirschberg

Auf ihrer gestrigen Landesmitgliederversammlung haben die Bremer Grünen ihre Haltung zum sogenannten Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz formuliert. Am Ende einer ausgiebigen Diskussion wurde der Verfahrensvorschlag des Landesvorstands, der eine Ablehnung vorsah, angenommen. Allerdings wurde meines Erachtens durch die Übernahme einer Passage aus einem Gegenantrag unsere Haltung zur Verweildauer von Asylbewerberinnen in Erstaufnahmeeinrichtungen und zur Umstellung auf Sachleistungen etwas relativiert, da es so nicht mehr darum geht, diese grundsätzlich in Frage zu stellen, sondern nur noch darum, Ausnahmen für Bremen und andere Bundesländer zu ermöglichen. In dieser bundespolitisch relevanten Frage kann es aber nicht nur darum gehen, dass Bremen es besser machen darf als bestimmte konservative Landesregierungen. Wenn andernorts die Konflikte in Erstaufnahmeeinrichtungen durch die längere Verweildauer geschürt werden und die Umstellung auf Sachleistungen den Verwaltungsaufwand und die Kosten für die Unterbringung erhöht (mal abgesehen von den Konsequenzen für die Achtung der Menschenwürde, die mit Sachleistungen schwer vereinbar ist – aber darauf will ich…

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