Europa, Flüchtlingspolitik, Freiheit, Frieden, Inklusion, Menschenrechte, News, Soziales, Weltanschauung, Wissenschaft

Christoph Butterwegge

„Ich stehe für den aktiven Sozialstaat“!
Ich würde, wäre ich Mitglied der Bundesversammlung, Herrn Christoph Butterwegge wählen!
Er wurde zwar über Die Linke nominiert, ist jedoch parteilos.
Im Gegensatz zu Herrn Steinmeier steht er tatsächlich für den Sozialstaat, für die Fürsorgepflicht des Staates ohne Bedingungen, also entsprechend den Menschenrechten.
Und Herr Butterwegge ist auch äußerst kompetent in Fragen der Ursachen des Rassismus und Rechtsextremismus.
Er schrieb z.B. 1990 ein hervorragendes Buch „Rechtsextremismus im vereinten Deutschland“, in diesem nannte er schon entscheidende, wichtige Ursachen zum Problem, das nun aktueller denn je ist.
Er ist eine Figur, die sehr gut und glaubwürdig die bisherigen Versäumnisse unserer Politik und Gesellschaft aufzeigt.
Er wird zwar nicht gewählt werden, dank der parteipolitischen Interessen. Ich hoffe jedoch, dass seine Kandidatur zumindest die so wichtigen Themen soziale Gerechtigkeit und Rassismus in deutlich größerer Tiefe zur Diskussion bringt. Denn der Bundestag insgesamt ist noch immer nicht auf dem richtigen Weg.
Übrigens setzte sich meine Frau schon 1992 mit ihrer Diplomarbeit „Das Fremde verstehen – eine psychologische Untersuchung“ unter anderem mit Herrn Butterwegge auseinander.
Was lernten wir bisher über die Ursachen des Rassismus und der soziale Ungerechtigkeit? Wir müssen unsere Politik endlich und tatsächlich korrigieren!

Link zum Interview
Ich stehe für den aktiven Sozialstaat

Demokratie, EU, Europa, Flüchtlingspolitik, Freiheit, Inklusion, Kultur, Menschenrechte, News, Philosophie, Soziales, UN, UNESCO, Weltanschauung, WHO

Van der Bellen ist neuer Bundespräsident

Irgendwie noch gut gegangen, müsste gesagt werden.
Dies muss jedoch in Österreich endlich als ein klarer Warnschuss an alle rechtsstaatlich orientierte Parteien verstanden werden.
Denn die Knappheit beweist die nach wie vor immense Gefahr gegenüber unseren Menschenrechten und unserer Menschenwürde, wenn man nicht konsequent genug für unsere wichtigen rechtsstaatlichen Prinzipien zum Schutz unserer Menschenrechte und -würde steht und nicht ausreichend genug für dementsprechend orientierte und qualifizierte PolitikerInnen sorgt!

Behinderung, Bundestag, Demokratie, EU, Flüchtlingspolitik, Frauen, Freiheit, Inklusion, Kultur, Menschenrechte, News, Philosophie, Soziales, Sprache, UN, Weltanschauung

nothing about us without us

Wird es in den demokratischen Parteien ausreichend gelebt für Frauen, Alte, Jugend, Arbeiter, Angestellte, Menschen mit allen verschiedenen besonderen Bedürfnissen, mit Migrationshintergrund, mit unterschiedlichen Weltanschauungen, verschiedenen sexuellen Orientierungen, etc.?
Es gibt noch gewaltig viel zu tun an deutlicher Verbesserung innerparteilicher Demokratie!
Dazu ärgert mich seit Jahren eine bestimmte Situation für Gehörlosenpolitik im Europaparlament als ein Beispiel.
Wir haben zwar zwei Abgeordnete im Europaparlament, die sich erfolgreich für mehr Teilhabe für gehörlose Menschen einsetzen. Beide sind selbst gehörlos.
Dadurch, dass sie für sich selbst als Gehörlose sprechen können, werden ihre besonderen Bedürfnisse überzeugender vermittelt.
Ich wurde schon verschiedenen EuropaparlamentsmitgliederInnen auf diese beiden angesprochen und wie schön es ist, die Gebärdensprache im Europaparlament erleben zu können.
Das ist richtig und sehr wichtig.
Das ist ein wichtiges Beispiel, warum wir dieses erfolgreiche Beispiel auch für andere Menschen mit besonderen Bedürfnissen erreichen müssen.
Allerdings,
der eine gehörlose Abgeordnete gehört in Ungarn der FIDISZ an, die andere gehörlose Abgeordnete gehört in Belgien der N-VA (Nieuw-Vlaamse Alliance) an.
Ich kenne keineN andereN gehörloseN SelbstvertreterIn von einer anderen Partei im EP.
Es ist ein krasser Widerspruch, wenn SelbstvertreterInnen zwar für sich sprechen können, zugleich jedoch andere Menschen, die „anders“ oder Flüchtlinge sind, ausgrenzen wollen.
Das ist das Gegenteil von Inklusion. Inklusion setzt gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen, ob sozial oder kulturell, voraus.
Warum hat sich bisher keine der demokratischen Parteien gewehrt mit eigenen SelbstvertreterInnen, zum Beispiel für gehörlose Menschen?
Gerade demokratische Parteien müssen ihre innerparteiliche Struktur dahingehend ausreichend verbessern, dass „nothing about us without us“ tatsächlich gelebt werden kann.

Dies ist auch ein weiteres und wichtiges Mittel, um rechtspopulistische, illiberale Parteien zu bekämpfen!

Behinderung, Bundesregierung, Flüchtlingspolitik, News, UN

Bundesteilhabegesetz

Auch gestern bei meinem Vortag in Aachen tauchte aus dem Publikum die Behauptung auf, eine typische Behauptung seitens Rechtspopulisten, die Flüchtlingskosten seien Schuld daran, dass es Verzögerungen mit dem Bundesteilhabegesetz gäbe.
Auch ich kann deshalb die Bundesregierung nur darauf hinweisen, endlich sichtbare Fortschritte zur sozialen Gerechtigkeit für Menschen mit Behinderung UND Flüchtlinge zu zeigen und zu beweisen.
Die Konventionen für Menschen mit Behinderung und Flüchtlinge dürfen nicht auf rein nationale Interessen herunter gebrochen und auch nicht von bestimmten gesellschaftlichen und rechtspopulistischen Interessen missbraucht werden!
Beeilt Euch, sonst nimmt die soziale Spaltung unter den Menschen mit Behinderung weitergehend zu!

Vorläufige Stellungnahme des
Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ)
zum Arbeitsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der
Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
(Bundesteilhabegesetz – BTHG)
Diskussionsstand des Gesetzentwurfs: 18. Dezember 2015
Bearbeitungsstand: 04.04.2016

Flüchtlingspolitik, Inklusion, Menschenrechte, News, UN

Vortrag: Die Situation der Flüchtlinge und die Politik

Die Situation der Flüchtlinge und die Politik

Wie sieht die aktuelle Situation der Flüchtlinge in unserem Land aus. Was für politische Maßnahmen gibt es. Was passiert mit den Flüchtlingen, die Deutschland noch nicht erreicht haben. Möglicherweise berichten Betroffene von Ihrer Flucht.

Referent: Patrick Hennings

Am: 13.04.2016
Einlass: 18:00 Uhr
Beginn: 18:30 Uhr

Wo: Im Hörgeschädigtenzentrum Aachen, Talbotstr. 13, 52068 Aachen

Eintritt: Frei

Für Getränke und ein Imbiss ist gesorgt. Alle sind herzlich eingeladen.

Wer Interesse hat, bitte im HGZ anmelden unter

hgzaachen(at)hgz-aachen(dot)de

http://www.hgz-aachen.de